Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der industrierelikt GbR, Karen Häcker und Michael Treiber, (nachfolgend industrierelikt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher (§ 13 BGB). Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie von industrierelikt schriftlich bestätigt worden sind. Die Vertragssprache ist deutsch und es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Vertragsschluss

(1) Bei der Darstellung des Sortiments handelt es sich nicht um ein Angebot im Rechtssinne, sondern um eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer, bei industrierelikt Waren zu bestellen. Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung als auch weitere Informationen zur Bestellung stellen noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot des Kunden explizit durch industrierelikt per Email, persönlich, Telefon, Post bestätigt worden ist oder durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware durch industrierelikt angenommen wird.

(2) Ein vertragliches Rücktrittsrecht steht dem Kunden ausdrücklich nicht zu. Das Recht zum Widerruf bleibt hiervon unberührt. Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist er nicht berechtigt, die gelieferte Ware an industrierelikt zurück zu senden, sofern die Ware der bestellten entspricht und mangelfrei ist.

(3) industrierelikt ist berechtigt, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. industrierelikt behält sich insbesondere dann vor, ein Angebot abzulehnen und die Bestellung zu stornieren, wenn die Versandadresse außerhalb von Deutschland liegt, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet, und auch nach Aufforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.

3. Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und/oder Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren, welche grundsätzlich Unikate darstellen, ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Aufgrund des natürlichen Werkstoffes Holzfurnier können Unregelmäßigkeiten in der Maserung und im Holz auftreten. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt industrierelikt dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht industrierelikt von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt industrierelikt dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

4. Lieferung

(1) Der Versand der bestellten Ware erfolgt je nach Größe und Umfang per Brief oder Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannte Person oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebender Person, sofern dies durch den Kunden nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist.

(2) industrierelikt strebt eine Gesamtlieferung an. Sollte eine solche nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

(3) Sollte unverschuldet ein Produkt aufgrund höherer Gewalt oder wegen Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein oder geht die angebotene Ware vor Übergabe an den Kunden unter und kann sie nicht unter zumutbaren Bedingungen von industrierelikt beschafft werden, so wird industrierelikt von der Lieferpflicht befreit. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert.

(4) Alle Lieferzeitangaben erfolgen nach bestem Ermessen, aber ohne jede Verbindlichkeit.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im jeweiligen Angebot angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager zzgl. der jeweiligen Versandkosten und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. industrierelikt stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, welche der Kunde entweder in digitaler Version als Email-Anhang oder der versandten Ware beiliegend auf Papier erhält.

(2) Zahlungen können je nach angebotener und gewählter Zahlungsart per Vorkasse, Gutschein oder Kreditkarte erfolgen. Bei der Auswahl der Zahlungsart nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung auf unser Konto zu überweisen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs bei industrierelikt.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen industrierelikt die gesetzlichen Verzugszinsen zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich industrierelikt vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass industrierelikt kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

6. Verpackungs- und Versandkosten

(1) Verpackungs- und Versandkosten werden nach Region zuzüglich berechnet und dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, für die industrierelikt nicht aufkommt. Gleiches gilt auch für eventuell anfallende Zölle.

(2) Kosten der unmittelbaren Rücksendung der Ware trägt der Kunde, es sei denn, die Rücksendung erfolgt aufgrund eines Fehlers von industrierelikt. In diesem Fall ist die Rücksendung per Standard-Versand zurückzuschicken. Es werden keine Kosten, die durch Express-Sendungen entstehen, erstattet. Der Kaufbetrag wird dem Kunden daraufhin umgehend erstattet bzw. ein Ersatz zugeschickt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zu deren vollständigen Bezahlung im Eigentum von industrierelikt. Der Kunde hat die unter einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren erhält, an indsutrierelikt ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist indsutrierelikt berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In dieser Zurücknahme der Kaufsache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.

8. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

9. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hat der Kunde die Wahl zwischen Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung. Mangelgewährleistungsansprüche verjähren binnen zwei Jahren ab Ablieferung der Kaufsache. industrierelikt übernimmt keine Gewähr und Haftung für durch den Kunden durchgeführte Reparaturen, Verbesserungen oder Modifikationen an den Produkten wie zum Beispiel das Lösen und Wiederfestziehen von Schrauben sowie nach Durchführung für die Funktionstüchtigkeit der Produkte.

(2) Aufgrund der verwerteten Materialien können Mängel im Auge des Betrachters liegen; gewissen Spuren sind bewusst im Design integriert und sind kein Grund der Mängelanzeige.

(3) industrierelikt sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haftet industrierelikt im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

(4) Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

10. Datenschutz

(1) Die übermittelten Daten werden von industrierelikt ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten gespeichert und genutzt werden. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. industrierelikt verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Auf Wunsch des Kunden gibt industrierelikt jederzeit Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.

(2) Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen bei einem Kundenauftrag für eine Sonderanfertigung ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde bestätigt mit der Übertragung von Daten an industrierelikt, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

(3) Der Kunde hält industrierelikt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber industrierelikt geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

11. Schlussbestimmung

(1) Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.

(2) Auf Verträgen zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the international Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.